Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
MB.Art Atelier - Maria Bamacher
Stelzhamerstr. 4, A - 4840 VÖCKLABRUCK

Stand 18.07.07

1. Allgemeines
Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Andere Bedingungen gelten nur dann, wenn sie von mir ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte. Sollte ein Teil der jeweils mit meinen Kunden getroffenen vertraglichen Vereinbarungen einschließlich dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so soll die Gültigkeit aller übrigen Vereinbarungen dadurch nicht berührt werden. Der unwirksame Teile der Vereinbarungen ist in einer solchen Weise umzudeuten oder durch eine solche Regelung zu ersetzen, dass ihr Zweck auf zulässigem Wege erreicht wird.

2. Angebot
Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Mit der Durchführung eines neuen Preisupdates werden alle vorherigen Preise ungültig. Vertragsabschlüsse kommen erst durch meine schriftliche Auftragsbestätigung oder Auslieferung der Ware zustande. Mündliche Auskünfte und Zusagen sowie Angaben in Preislisten und Werbemedien gleich welcher Art sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Alle sonstigen, auch später getroffenen Vereinbarungen oder Nebenabreden werden erst durch meine schriftliche Bestätigung wirksam. Preisänderungen, Irrtümer und Druckfehler vorbehaltlich.  Abänderungen im Design-, Produkt- und technischen Bereich behalte ich mir vor. Alle technischen Angaben, Daten und Abmessungen erfolgen mit Vorbehalt.

3. Preis
Alle genannten Preise sind Tagespreise per Stück und sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist, zuzüglich Versandkosten zu verstehen. 

4. Lieferung
Lieferung ab Lager Vöcklabruck. Versand per Paketdienst oder Post. Für den Transport werden die Postportokosten verrechnet. Die Art des Versandes bleibt mir vorbehalten. Sichtbare Transportschäden müssen sofort bei Zustellung beim Lieferanten schriftlich beanstandet und innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Lieferung schriftlich gemeldet werden. Versteckte Transportschäden müssen innerhalb von 24 Stunden beim Transportunternehmen schriftlich beanstandet und umgehend schriftlich gemeldet werden. Zugesagte Liefertermine werden bestmöglich eingehalten, gelten aber nur annähernd, sind nicht verbindlich, und berechtigen Lieferverzögerungen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungs-, Irrtumsanfechtungs- und Schadenersatzansprüchen. Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Versicherung der Ware erfolgt nur auf Rechnung und ausdrücklichen Auftrag des Kunden. Mit der Absendung, spätestens mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder dessen Beauftragten geht die Gefahr auf den Kunden über.

5. Annahmeverzug
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), bin ich berechtigt, die Ware entweder bei mir einzulagern, wofür eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung gestellt wird, oder auf Kosten und Gefahren des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmanne einzulagern. Gleichzeitig bin ich berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten; diesfalls gilt überdies ein pauschalierter Schadenersatz von 30 % des Bruttorechnungsbetrages (Stornogebühr) als vereinbart, wobei ein darüberhinausgehender Schadenersatzanspruch ausdrücklich vorbehalten bleibt. Der Besteller erklärt durch akzeptieren der AGB vor Absenden der Onlinebestellung, dass er voll geschäftsfähig ist. Eltern haften für missbräuchliche Nutzung des Onlineshops durch ihre Kinder.

6. Abholung bestellter Ware
Bestellte Ware kann in 4840 VÖCKLABRUCK, Stelzhamerstr. 4 nach Terminvereinbarung abgeholt werden (Abholfrist 2 Wochen ab Bestelleingang, dann gilt Annahmeverzug).

7. Zahlung
Bei Abholung der Ware erfolgt die Zahlung bar oder per Bankomatkasse. Lieferung nur gegen Vorauskassa nach Erhalt meiner Vorausrechnung ohne Skonto oder sonstige Abzüge. Schecks werden nicht als Zahlungsmittel akzeptiert. Online biete ich das sichere Paypal Zahlungssystem an. Bei mangelnder Deckung des zu belastenden Kontos behalte ich mir die Berechnung von Verzugszinsen vor. Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen eigener, streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.

8. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferten Waren bleiben, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Nebenkosten, mein Eigentum und können als solches jederzeit von mir abgeholt werden. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag und hebt die Pflichten des Kunden, insbesondere auf Zahlung des Kaufpreises, nicht auf. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist eine Veräußerung, Verarbeitung, Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder sonstiger Verfügung über den gekauften Gegenstand an einen Dritten unzulässig. Von einer Pfändung oder anderen Beeinträchtigung des Eigentums durch Dritte muss mich der Kunde unverzüglich benachrichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, die Kosten und Maßnahmen zur Beseitigung des Eingriffes, insbesondere die Kosten von Interventionsprozessen, so namentlich Exszindierungsprozessen und dergleichen, zu tragen. Der Kunde ist verpflichtet, während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes den Kaufgegenstand pfleglich zu behandeln. Im Fall der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes hat der Kunde insbesondere eine allfällige Wertminderung verschuldensunabhängig zu ersetzen. Veräußert der Kunde den Liefergegenstand trotzdem, tritt er bereits jetzt alle daraus entstandenen Ansprüche gegen seine Abnehmer bis zur Höhe meiner Forderungen sicherungshalber an mich ab und nehme ich diese Abtretung hiermit an.

9. Vertragsrücktritt / Rücktrittsrecht des Kunden
Der Kunde kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der im folgenden genannten Fristen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Kunden, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über:
a) Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Kunden gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluß begonnen wird,
b) Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die ich keinen Einfluß habe, abhängt,
c) Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
d) Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Kunden entsiegelt worden sind,
e) Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften,
f) Wett- und Lotterie-Dienstleistungen
g) Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen
h) Downloadbare Produkte
Bei Ausübung des Rücktrittsrechts gemäß Abs 1 haben Zug um Zug
a) ich die vom Kunden geleisteten Zahlungen (abzüglich der vereinbarten Transport- und Nebenkosten) zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie
b) der Kunde die empfangenen Leistungen im kompletten Lieferumfang zurückzustellen (wobei die unmittelbaren Kosten der Rücksendung vereinbarungsgemäß vom Kunden zu tragen sind) und uns ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Kunden ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen.

10. Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, Erfüllungsort
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt österreichisches Recht. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt; kommt es zu keiner solchen Vereinbarung, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Bei Verbrauchergeschäften sind die einen Verbraucher in seinen Rechten beschränkenden Bestimmungen zumindest soweit wirksam, als sie mit dem Konsumentenschutzgesetz vereinbar sind, und werden die unwirksamen Bestimmungen durch die gesetzlichen Vorschriften ersetzt. Als Gerichtsstand vereinbaren die Vertragsteile die sachlich zuständigen Gerichte in Vöcklabruck, wobei ich jedoch berechtigt bin, nach meiner Wahl Klagen auch bei anderen Gerichten, sofern ein anderer Gerichtsstand gegeben ist, anhängig zu machen. Erfüllungsort ist Vöcklabruck. 

11. Datenverarbeitung
Der Kunde anerkennt, daß die im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke der Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zu Werbezwecken verwendet. Die Daten werden nach dem derzeit gültigen Datenschutzgesetz behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.